„Es war ein trauriger Anblick“

Das Václav-Klaus-Institut hat mit einer ungewöhnlich klaren und scharfen Stellungnahme auf die Rede von Präsident Miloš Zeman bei der Inaugurationsfeier am 8. März reagiert. Ungewöhnlich ist die Stellungnahme, weil sich der frühere Präsident Klaus und Miloš Zeman bisher eigentlich gut verstanden und gegenseitig geholfen haben: Klaus hat zum Beispiel bei der Präsidentschaftswahl im Januar 2018 (ebenso wie schon 2013) Zeman öffentlich und mit Nachdruck unterstützt.

Umso überraschender kommt nun die unmissverständliche Zurechtweisung – anders kann man es nicht nennen –, die einem „ungenügend, setzen!“ gleichkommt. Überraschend auch, weil es nicht üblich ist, dass die Vorgänger ihre Nachfolger offen kritisieren, jedenfalls nicht auf den höchsten Etagen der Politik. Doch jetzt scheint Klaus der Kragen geplatzt zu sein. Beobachter berichteten, wie Klaus während der Rede sichtlich unruhiger wurde und wiederholt auf seine Uhr blickte. Die Reaktion von Klaus ist als ein klares Indiz zu werten, wie sehr Zeman mit seinem Auftritt vom Donnerstag seine Rolle verfehlt und seine Amtspflichten verletzt hat. Die „Prager Zeitung“ bringt deshalb die Stellungnahme im vollen Wortlaut.

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Stellungnahme des Václav-Klaus-Instituts

Die Inauguration des Staatoberhaupts der Tschechischen Republik ist ein einzigartiger, in der Geschichte des Landes stets unwiederholbarer und außergewöhnlicher Augenblick.

Mit diesem Akt übernimmt einen Teil an der Verwaltung des Landes das neue Oberhaupt des Staates – dessen höchste Autorität, ein Mensch, zu dem seine Mitbürger in Momenten der Bangigkeit und Bedrängnis mit der Überzeugung schauen werden, dass er ihr Anker der Sicherheit und der Schutzherr ihrer Freiheit und Geborgenheit ist. Es ist dies eine außergewöhnliche Stunde an einem außergewöhnlichen Ort. Die Kraft und die Macht dieses Aktes unterstreicht die gemeinsame Versammlung beider Kammern des Parlaments, des Symbols der tschechischen demokratischen Tradition. Dem sollten Form und Inhalt des Auftretens des neuen Staatsoberhauptes entsprechen.

Es ist traurig, dass der heute inaugurierte Präsident der Tschechischen Republik Miloš Zeman auf der Prager Burg nicht danach gehandelt hat. Seinen Auftritt hat er nicht einem ernsten Nachdenken über die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft der Tschechischen Republik gewidmet. Er stellte keine Überlegungen an zu der Rolle und dem Schicksal seines Landes in der unruhigen Welt um uns. Er nutzte die Einzigartigkeit des Augenblicks nicht dazu, daran zu erinnern, dass der hundertste Jahrestag der Existenz einer freien Tschechoslowakischen Republik keine Selbstverständlichkeit ist. Dieser Republik, die sich das Recht auf ihre Unabhängigkeit und Freiheit wiederholt und schmerzlich erkämpfen musste und um deren Existenz es in der nahen Zukunft erneut gehen wird. Heute, offenbar mehr als irgendwann sonst, hätte der neue Präsident an die Schwierigkeit des Zeitraums erinnern müssen, durch den er sein Land begleiten wird.

Nichts von alledem hat der Präsident unternommen.

Im Gegenteil, Miloš Zeman hat sich wiederum nicht beherrschen können, er gab seiner Rachsucht freien Lauf und die weihevolle Stunde hat er befleckt, indem er auf versteckte Weise seine persönlichen Rechnungen beglich. Es war fehl am Platze, dass er einen Teil seiner Botschaft an sein Volk überflüssigen Angriffen auf die Medien widmete.

Ein Nachdenken von Zeman über die Wertekrise der westeuropäischen Zivilisation, deren Teil wir sind, fand keinen Eingang in seine Ansprache; stattdessen gelangte der Großunternehmer Zdeněk Bakala in die Direktübertragung. Auch hier hat Zeman die Selbstbeherrschung verloren und nicht begriffen, dass eine Inaugurationsrede ein anderes Genre ist als ein gemütliches Zusammensitzen mit Bürgern in Ostrava.

Es war ein trauriger Anblick. Es gelingt mir nicht, so sehr ich mir das auch wünschte, in der Ansprache des neuen Staatsoberhauptes ein einziges stärkeres Moment zu finden, eine ernsthaftere Überlegung, einen über die Zeit hinausgreifenden Gedanken, den er der Botschaft an die Nation einzuschreiben versucht hätte.

Die Inaugurationsansprache entsprach nicht der Stärke und dem Ernst des Augenblicks, nicht dem Ort, wo er auftrat, und nicht der Verantwortung, die er in diesem Augenblick übernahm.

Es war ein unwürdiger, leider oft auch erniedrigender Anblick.