„Die Bewährung kommt erst noch“

„Die Bewährung kommt erst noch“

Politologe Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik über Corona und die Zukunft der Europäischen Union

9. 5. 2020 - Interview: Klaus Hanisch

PZ: Hat die Corona-Krise das Ende der EU eingeläutet?
Kai-Olaf Lang: Nein, das Corona-Virus bedeutet nicht den Anfang vom Ende der EU. Aber zweifelsohne ist die Pandemie eine Belastungsprobe und ein Leistungstest für die Gemeinschaft. Auch wenn die EU in der ersten Phase der Verbreitung des Virus keine gute Figur machte, ist doch unübersehbar, dass beachtliche Hilfspakete auf den Weg gebracht wurden. Denken wir nur an die Sicherheitsnetze in Höhe von 540 Milliarden Euro und den geplanten Erholungsfonds. Und letztlich sind sich gerade diejenigen Länder, die in nächster Zeit erhebliche Unterstützung brauchen werden, dessen bewusst, dass es besser ist, im europäischen Verbund zu sein, als allein dazustehen. Allerdings ist in einigen Mitgliedsländern der Eindruck entstanden, dass man in einer präzedenzlosen Notlage nicht ausreichend Beistand von den europäischen Partnern erhalten hat, während etwa China seine Hilfe rasch und effektiv inszeniert hat. Italien ist sicherlich ein Beispiel hierfür. Derlei Wahrnehmungen können in einigen Ländern ohnedies bestehenden Vorbehalten gegenüber der EU Auftrieb verleihen.

Zuweilen wird behauptet, die EU-Gremien würden noch heute darüber beraten, ob Grenzen in Europa geschlossen werden sollen, wenn ihnen die Nationalstaaten nicht zuvorgekommen wären. Warum tat sich die EU so schwer mit dem Virus?
Die wurde, wie auch die einzelnen Staaten, von der Krise überrollt. Anders als die Mitgliedstaaten, hat sie aber in der Gesundheitspolitik und zur Bekämpfung von Notsituationen kaum Befugnisse. Obwohl bestehende Instrumente auch für Entwicklungen in der EU konzipiert sind, hatten viele Aktivitäten der EU bei Katastrophenschutz und humanitärer Hilfe bislang eher einen Außenbezug. Die Regierungen in den EU-Ländern wiederum taten, was sie für erforderlich hielten, oft im Alleingang. Wo die EU mehr Möglichkeiten hat, auf dem Gebiet des wirtschaftlichen und finanziellen Krisenmanagements, hat man recht schnell reagiert, etwa durch die Flexibilisierung der Sparvorgaben für Mitgliedsländer oder die Bereitstellung nicht ausgeschöpfter Haushaltsmittel. Als es aber um größer dimensionierte Maßnahmen ging, stellten sich bald Konflikte darüber ein, was Solidarität bedeutet und wie weit sie gehen soll.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab zu, dass die EU das Virus unterschätzt habe. Ist die EU-Spitze falsch besetzt?
Wer jetzt den Stab über die Kommission brechen möchte, denkt zu einfach. Die Corona-Pandemie ist ein absolutes Novum. Zwar haben die Kommission und die EU insgesamt durch zögerliches Handeln Kapital verspielt, aber die eigentliche Bewährung für die EU kommt erst noch. Nämlich dann, wenn es in den nächsten Jahren darum gehen wird, mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen umzugehen und den politischen Zusammenhalt zu sichern. Wir werden frühestens in zwei oder drei Jahren eine Zwischenbilanz ziehen können.

Angesichts der jetzt offenbarten Schwerfälligkeit: Ist nach Corona eine andere EU nötig, wird sich angesichts der vielen Einzelentscheidungen künftig wieder mehr nationale Souveränität durchsetzen?
Ja und nein. Natürlich haben bei der Eindämmung des Virus die Mitgliedstaaten und dort primär die Regierungen das Heft des Handelns in die Hand genommen. Diese Staats- und Exekutivlastigkeit hat mit Kompetenzordnungen, aber auch mit dem Primat des schnellen und effektiven Handelns zu tun. Und gerade wenn es um die Gesundheit der eigenen Bürger, um Leben und Tod geht, stehen Effektivität und Handlungsfähigkeit bei politischen Verhandlungen ganz klar im Vordergrund. Eine der Botschaften, die man in vielen Ländern aus der Krise herausliest, ist der Grundsatz „Hilf Dir selbst, sonst hilft Dir keiner!“. Vielerorts wird daher betont, dass angesichts stockender Hilfeleistungen von Partnern der Rückgriff auf nationale Ressourcen die einzige zuverlässige Rückversicherung in der Krise sein kann. Wir beobachten aber auch, dass sich auf EU-Ebene einiges bewegt.

Was genau?
Es wurden nicht nur große Rettungspakete geschnürt. Maßnahmen wie die EU-weite Garantie von Kurzarbeitergeld könnten den Einstieg in eine europäische Sozialpolitik signalisieren. Vergessen wir auch nicht, dass die Europäische Kommission oder die Europäische Investitionsbank bei vielen Programmen eine wichtige Rolle spielen und damit auch politisch aufgewertet werden. Auch sehen wir, dass in vielen Ländern nun stärker über „europäische Souveränität“ diskutiert wird. Etwa im Zusammenhang mit kritischen Infrastrukturen oder dem Aufbau europäischer Kapazitäten im medizinischen oder pharmakologischen Bereich. Insofern würde ich sagen, dass wir eine intensivierte Ambivalenz erleben werden: Tendenzen der Renationalisierung gehen einher mit einem krisengetriebenen Zugewinn an europäischer Gemeinschaftlichkeit.

Konzentriert sich die EU künftig stärker auf wichtige Dinge wie die Verteidigungs- und Wirtschaftsgemeinschaft statt noch einmal über den viel zitierten Neigungswinkel von Gurken zu befinden?
Der Neigungswinkel ist ja schon eine Weile passé, obwohl man in den Supermärkten immer noch wenig krumme Gurken findet. Denn der Wunsch nach geraden Gurken kommt offensichtlich von den Verbrauchern und vom Handel. Das war übrigens auch mit ein Grund, warum es überhaupt zu der vieldiskutierten Verordnung gekommen war.

Trotzdem gibt es wichtigere Dinge zu regeln.
Es steht außer Zweifel, dass die EU neue Schwerpunkte setzen muss. Nur: Was ist wichtig? Gewiss die Sicherung von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Bestimmt die innere Sicherheit, der Schutz der Außengrenzen und die Migrationsproblematik. Zweifelsohne die Herausforderungen in den instabilen Nachbarschaften in Osteuropa, Nordafrika, dem Nahen Osten oder auf dem Westbalkan. Sicherlich auch die geostrategischen und geoökonomischen Folgen der zunehmenden Großmachtkonkurrenz in der Welt. Und dann natürlich der Klimawandel mit all seinen Folgen. Obendrauf kommen jetzt noch das Krisenmanagement und die Stabilisierung der Wirtschaft und der öffentlichen Finanzen. Und gleichzeitig sollte man auch nicht populistisch behaupten, die „alten“ und teuren Politiken wie Agrar- und Kohäsionspolitik seien nun irrelevant.

Wo sehen Sie neue Schwerpunkte?
Im Zusammenhang mit der Krise, aber auch mit der Klimaveränderung und der vielerorts auftretenden Dürre haben ja beispielsweise Lebensmittelsicherheit und Landwirtschaft eine neue Bedeutung erlangt. Das Problem ist, dass es ja in der Politik an sich nur wenige Prioritäten gibt, auf die man sich wirklich konzentrieren kann. Und in der EU kommt erschwerend hinzu, dass sie teils unzureichende Kompetenzen hat, dass sie sich nicht oder nur schwerfällig einigt. Dennoch gibt es ein paar hoffnungsvolle Entwicklungen. Ursula von der Leyen hat von einer „geopolitischen“ Kommission gesprochen, scheint sich also der Notwendigkeit bewusst zu sein, dass die Union mehr Strategiefähigkeit entwickeln muss. Der Begriff der strategischen Autonomie Europas ist zwar eine vage Phrase, aber die Mitgliedstaaten sind sich im Klaren, dass die EU sicherheitspolitisch mehr Verantwortung übernehmen muss. Und der Green Deal wird wohl trotz Corona fortgesetzt. Wichtig bei all dem ist, dass sich auch die Mitgliedstaaten – sei es als Gruppen oder Themenkoalitionen – stärker einbringen und insbesondere die Kommission unterstützen bzw. ein politisches Momentum entwickeln, wo die EU keine oder limitierte Zuständigkeiten hat.

Staaten im Osten Europas wollen nicht auf EU-Subventionen etwa zugunsten des von Corona schwer betroffenen Italien verzichten. Ist Solidarität bereits im Schwinden oder hängt dies in erster Linie mit den populistischen Regierungschefs im Osten zusammen?
Wenn wir über Solidaritätsdebatten im Kontext der jetzigen Krise sprechen, dann würde ich eher in andere Teile der EU schauen. Die niederländische Regierung trat und tritt in der Eurozone in Sachen Hilfspakete ziemlich aufs Bremspedal, was übrigens auch einen starken innenpolitischen Hintergrund hat. Die Euro-Länder aus dem östlichen Teil der EU scheinen selbst ihre bislang ablehnende Haltung zur Vergemeinschaftung von Schulden zu überdenken – was natürlich auch mit deren eigenen Belangen zusammenhängt. Dass die ostmitteleuropäischen Länder ihre Einbußen etwa in der Kohäsionspolitik begrenzen wollen, überrascht nicht, sondern ist Interessenpolitik, wie sie andere Länder auch verfolgen. Zumal diese Länder auch ohne Corona schon mit weniger Transfers in den nächsten Jahren rechnen müssen. Wie unnachgiebig bei den jetzt in die heiße Phase gehenden Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU gekämpft wird, sehen wir etwa an den „sparsamen Vier“, die schon erwähnten Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden, die aus einer strikten Nettozahler-Position heraus argumentieren.

Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babiš | © Vláda ČR, 7.5.2020

Tschechien machte seine Grenzen sehr bald dicht und traf vor vielen anderen Staaten rigorose Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus. Fürchten Sie, dass nach Corona nicht nur dort die große Rechnung aufgemacht wird und wirtschaftliche Folgen dann die wochenlange Sorge um die Gesundheit vergessen lassen?
Der Trade-Off zwischen Gesundheitsschutz und Schutz der Wirtschaft wurde rasch sichtbar. Die allenthalben geführten Lockerungsdiskussionen zeugen davon, dass wir mitten in einer politischen Diskussion darüber sind, welche wirtschaftlichen Kosten der Krisenbekämpfung in Kauf genommen werden sollen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. Das entscheidet letztlich jede Gesellschaft bzw. deren politische Vertretung für sich. Mir scheint aber, dass wir ein leichtes Abrücken vom Prinzip „Gesundheit um jeden Preis“ zu einem umfassenderen Verständnis, gleichsam zu mehr Verantwortungsethik beobachten.

Politische Krisenmanager wie Kanzler Kurz in Österreich oder die Große Koalition in Deutschland sind beliebt wie lange nicht mehr. Wird dies nach Corona im politischen Tagesgeschäft noch so bleiben und sich auch in den Wahlen 2021 auszahlen?
In der akuten Krisenlage gibt es in vielen Ländern offenkundig eine Hinwendung zum Vertrauten und Erprobten. Wenn Regierende sich keine eklatanten Fehlentscheidungen leisten und überdies die Epidemie national „beherrschbar“ wird, so können sie kurzfristig innenpolitisch profitieren. Danach kann das Fahrwasser aber wieder schwieriger werden. Sollte das Virus zurückkehren, wird man Regierungen vorwerfen, sie hätten zu wenig unternommen. Wird die Verbreitung gedämpft, müssen sich die Regierungen auf Corona-Fatigue und Verbotsunmut einstellen. Da wir nicht wissen, wie sich das Virus weiter verbreitet oder ob es zurückkommt, bestehen hier viele Variablen. Klar ist aber, dass die wirtschaftlichen Folgen der Krise immer stärker in den Vordergrund rücken und Regierungen immer stärker an Erfolgen im Umgang mit sozialen, ökonomischen und finanzpolitischen Folgeschäden gemessen werden.

Der EuGH kritisierte in einem Urteil die Flüchtlingspolitik von Tschechien und anderen mitteleuropäischen Staaten. In Prag begegnen mir immer wieder Flüchtlinge aus der Ukraine, die vor dem Krieg dort geflohen sind. Wird Tschechien, aber auch Polen und Ungarn mit solch einem Urteil nicht Unrecht getan?
Wir haben hier eine rechtliche und eine politische Dimension. Das angesprochene Urteil bezieht sich ja auf einen konkreten Umverteilungsmechanismus, bei dem es darum ging, Griechenland und Italien zu entlasten. Der EuGH kritisierte ja nicht die Flüchtlingspolitik der drei Länder, sondern kam zum Schluss, dass die Entscheidung vom September 2015 zur Aufteilung von Flüchtlingen rechtmäßig war und somit alle Mitgliedstaaten verpflichtet waren, sich daran zu halten. Politisch werden Länder wie die Tschechische Republik, Polen oder Ungarn in der Tat aufgrund ihrer Ablehnung von verbindlichen Verteilquoten oft als eigensinnig wahrgenommen. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass es lange Zeit eine Engführung gab: Die Zustimmung zur Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen eines einheitlichen Aufteilungsschemas wurde als Indikator für Solidarität betrachtet. Die Visegrád-Länder haben daher die Idee der flexiblen Solidarität eingebracht und signalisiert, dass sie etwa beim Außengrenzschutz oder bei der Zusammenarbeit mit Drittländern mitwirken wollen. Hier gibt es auch schon einige Projekte, übrigens auch gemeinsam mit Deutschland.

Und die Ukrainer?
Die Menschen aus der Ukraine in Tschechien oder Polen sind formell in ihrer großen Mehrheit keine Flüchtlinge und in der Regel nicht aufgrund humanitärer Hilfeleistung eingereist, sondern aus ökonomischer Notwendigkeit gekommen und haben eine wichtige Funktion auf dem Arbeitsmarkt. Faktisch ist es aber schon so, dass die Anwesenheit dieser Menschen in der EU ein Beitrag zur Stabilisierung der Ukraine ist. Generell sollten solche Sachverhalte in Deutschland und in Westeuropa besser zur Kenntnis genommen werden, so dass das Stereotyp der „sich abschottenden“ Mitteleuropäer korrigiert wird.

Während der Corona-Krise werden überall in Europa viele Freiheits- und andere Grundrechte per Gesetz stark eingeschränkt. War dies noch verantwortliche Politik angesichts der Auswirkungen der Krise – oder haben sich Politiker zu sehr von Virologen beeinflussen lassen?
Die Politik handelte in den meisten Ländern zunächst nach dem Imperativ des Schutzes von Leib und Leben der Bürger. Kaum jemand wollte sich dem Vorwurf des fahrlässigen Handelns aussetzen, zumal eine hohe Dynamik des Ausbruchs- und Verbreitungsgeschehens drohte und die Virologen mit dunklen Szenarien aufwarteten und aufwarten. Außerdem hatten alle die dramatischen Bilder aus Italien vor Augen. Es war daher im Grunde richtig, dass die Politik vorsichtig war und den Rat der Experten berücksichtigte. Die Politik muss allerdings darauf achten, dass sie sich nicht in der Logik der Virologie bewegt. Denn ihre Funktion ist eine andere als die der Fachwissenschaft: Für Letztere ist Epidemie-Eingrenzung das alleinige Ziel, für Erstere dies ein wichtiges, aber nicht das ausschließliche Ziel.

Schon wird befürchtet, dass die Pandemie länger andauern und Bürger Ausnahmeregelungen längerfristig akzeptieren könnten – weshalb daraus eine andere Form von Demokratie in den EU-Ländern resultieren könnte. Dabei wird mit dem Finger etwa auf Ungarn gezeigt. Teilen Sie diese Befürchtung?
Natürlich gibt es für Regierungen eine Versuchung, im Zuge der effektiven Corona-Bekämpfung restriktive Schritte zu tätigen, um besser „durchregieren“ zu können, oder im Schatten der Krise eigennützige Maßnahmen umzusetzen. Und es ist bestimmt nicht falsch, wenn man in allen Ländern hierbei wachsam ist. Man sollte aber bei der Anprangerung möglicher Fehlentwicklungen nicht übers Ziel hinausschießen und gleich von Demokratieabbau und Autoritarismus sprechen. Ich würde erst einmal abwarten und genau beobachten, was passiert, also welche Maßnahmen ergriffen werden und was nach einem Abflauen der Epidemie noch bleibt. Vieles wird sich dann wahrscheinlich weniger dramatisch darstellen als jetzt häufig dargestellt wird.

Corona hat den Populismus, über den zuvor so heftig diskutiert wurde, völlig aus den Schlagzeilen verdrängt. Kommt Weimar doch näher, werden Populisten die Nutznießer in Europa sein, wenn viele wirtschaftliche Existenzen nach Corona bedroht oder gar vernichtet sein werden?
Wenn sich wirtschaftlich und gesellschaftlich nach der Krise Trümmerlandschaften auftun, sinkt natürlich das Vertrauen in Amtsinhaber und die traditionelle Politik. Es tun sich daher wieder neue Gelegenheiten auf für polarisierende und simplifizierende Politikangebote. Anderseits suchen die Menschen aber auch nach Berechenbarkeit und Stabilitätsankern, was die Entwicklung abschwächen kann. In gewisser Weise ist gerade die Corona-Krise auch eine Chance für die „Etablierten“. Die Dominanz nationalstaatlichen Regierungshandelns in der Krise, wie sie ja auch von sogenannten Mainstream-Parteien betrieben wird, hat ihre problematischen Seiten. Aber gleichzeitig zeigt sie auch, dass es, wenn es darauf ankommt, ein Primat der Politik herbeigeführt werden kann und diese nicht nur Spielball der Wirtschaft oder der Globalisierung ist. Insgesamt wird sich der Trend zur Erosion von Parteiensystemen und traditionellen Parteienfamilien mit der Corona-Krise fortsetzen. Ich würde aber nicht gleich Weimarer Verhältnisse an die Wand malen.

Was erwarten Sie persönlich nach den wochenlangen Ausgangssperren samt Home Office: stärkere Selbstreflexion, neue Bescheidenheit oder eher einen Nachholeffekt, noch stärkeres Profit-Denken?
Vermutlich wird sich relativ wenig ändern. Eine Kultur der Genügsamkeit wird sich vielleicht in einigen Nischen der Gesellschaft einwurzeln. Aber die große Mehrheit wird eher wieder Freiheiten, soziale Kontakte und Konsummöglichkeiten genießen. Vorausgesetzt, wir werden in absehbarer Zeit wieder zu einer Art Normalität zurückkehren.



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