Zwischen den Stühlen

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Premierminister Sobotka empfängt Besuch aus dem Iran – Israel ist nicht begeistert

4. 5. 2016 - Text: Katharina WiegmannText: kw/čtk; Foto: VSI

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Nicht allen war Ali Akbar Salehis Besuch in Prag willkommen. Der Leiter der iranischen Atombehörde traf am Montag mit Außenminister Lubomír Zaorálek und Regierungschef Bohuslav Sobotka (beide ČSSD) zusammen. Der Iran will mit Tschechien im Bereich Atomenergie kooperieren und seine Anlagen mit internationaler Hilfe leistungsfähiger und sicherer machen. Der israelische Botschafter in Tschechien Gary Koren zeigt sich skeptisch.

Besuche von iranischen Vertretern in Europa seien Teil einer Täuschungsstrategie, mit der das Regime versuche, sich als liberal zu präsentieren, sagte Koren der Tageszeitung „Hospodářské noviny“. Ein ursprünglich für Mai geplanter Besuch des israelischen Premier­ministers Benjamin Netanjahu in Prag wurde abgesagt. Laut Botschafter Koren habe das innenpolitische Gründe. Möglicherweise ist es aber doch ein Indiz dafür, dass die Verstimmung über den Besuch aus dem Iran bis auf die höchste politische Ebene durchgeschlagen sein könnte.

Israel betrachtet Tschechien traditionell als einen seiner engsten Partner in der Euro­päischen Union. Seit dem vergangenen Jahr zeigt Tschechien jedoch verstärktes Interesse an engeren Handelsbeziehungen mit dem Iran. Im Juli einigten sich China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA mit dem Iran auf technische Beschränkungen und Kontrollmechanismen, die gewährleisten sollten, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient – seitdem hofft man hierzulande auf neue Exportmöglichkeiten für Kernkraft-­Technologien.

Salehi besuchte in Tschechien das Institut für Kernkraft­forschung (ÚJV) und zeigte sich beeindruckt von der Arbeit der Wissenschaftler. Außenminister Zaorálek betonte, dass die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet dabei helfen könne, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und zu gewährleisten, dass das Abkommen über die friedliche Nutzung von Atomenergie im Iran umgesetzt werde.

Salehi zufolge könnte sich die Zusammenarbeit mit Tschechien bald auch auf andere Gebiete erstrecken. Zaorálek hofft darüber hinaus, dass auf die wirtschaftliche auch eine diplo­matische Annäherung folgt. Seit 1998 haben Tschechien und der Iran keine Botschaften im jeweils anderen Land. Teheran hatte damals seinen Vertreter in Prag aus Protest gegen den persisch­sprachigen Dienst von Radio Free Europe/Radio Liberty abgezogen.