Visegrád will eigene Kampfgruppe

Die Länder der sogenannten Visegrád-Gruppe – Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn – haben sich bei ihrem Treffen in Warschau gemeinsam mit Deutschland und Frankreich für eine Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit ausgesprochen. Polens Premierminister Donald Tusk kündigte in diesem Zusammenhang an, dass die vier ostmitteleuropäischen Staaten bis 2016 eine eigene Kampfgruppe aufstellen wollen. Tschechiens Regierungschef Petr Nečas (ODS) sprach von „einigen Hundert“ Soldaten, die sein Land zu diesem Zweck bereitstellen werde.

Laut Vlastimil Picek, Staatssekretär im Prager Verteidigungsministerium, kann Tschechien bis zu 800 Soldaten in die geplante „Battlegroup“ entsenden. Insgesamt ist eine Größenordnung von 3.000 Mann geplant: Polen will mit 1.300 bis 1.600 Soldaten den Kern der kämpfenden Truppe stellen, die Slowakei etwa 400, hauptsächlich Experten im Umgang mit Massenvernichtungsmitteln. Ungarn will sich mit 350 Pionieren beteiligen, Tschechien bietet vor allem Sanitäter und Logistik an.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bezeichnete Tusk die Pläne als einen „sehr wichtigen Schritt vorwärts“. Premier Nečas erinnerte an die derzeit herrschende Sparpolitik der europäischen Länder, von denen auch die Verteidigungsausgaben betroffen seien. „Daraus folgt die Notwendigkeit einer intensiveren Zusammenarbeit sowie eine gerechte Aufteilung und bessere Koordination der Verteidigungsanstrengungen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass beispielsweise parallele Kommandokapazitäten von EU und NATO vermieden werden“, so Nečas.

Merkel auf Stippvisite
An dem Treffen der Visegrád-Gruppe nahmen auch Angela Merkel und Francois Hollande teil. Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass Fragen einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ein Thema des EU-Gipfels im Dezember sein werden. „Es ist klar, dass heutzutage ein Staat allein mit der Aufgabe überfordert ist. Die Verantwortung für die Verteidigungsfähigkeit Europas haben wir alle gemeinsam“, so Merkel, die die Idee einer Aufteilung der Verteidigungsaufgaben zwischen den europäischen Ländern unterstützt.

Frankreichs Staatspräsident Hollande wies darauf hin, dass es für die Verbesserung der europäischen Verteidigungsfähigkeit ein „konkretes strategisches Konzept“ geben müsse. „Wir müssen noch genauer definieren, wie die Operationen zu organisieren sind, wie sie ablaufen sollen, wie man sie koordinieren muss“, so Hollande. Eine effektivere Koordination kann sich der französische Staatspräsident beispielsweise in Bezug auf die Wehrindustrie vorstellen, also beim Einkauf von Technik und Ausrüstung.