Vielfältige Gefahren

Vielfältige Gefahren

Geheimdienste warnen vor Extremismus, Terrorismus und Wirtschaftsspionage

14. 11. 2013 - Text: Stefan WelzelText: sw/čtk

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Am Donnerstag vergangener Woche legten der Inlandsgeheimdienst BIS und Militärgeheimdienst VI ihre jeweiligen Abschlussberichte für das Jahr 2012 vor. Darin wurden die wesentlichen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gefahrenherde für die Tschechische Republik erläutert.

Beide Geheimdienste warnen vor allem vor extremistischen Tendenzen an den beiden Rändern des politischen Spektrums. Zurückzuführen sei die Zunahme vor allem rechts-, aber auch linksradikaler Tätigkeiten auf die steigende Unzufriedenheit der Bürger mit den etablierten politischen Eliten. Weiterhin seien die wirtschaftliche Krise, die Sparmaßnahmen der Regierung, die weit verbreitete Korruption sowie das Ohnmachtsgefühl gegenüber diesen Entwicklungen die Hauptgründe dafür, dass sich immer mehr Menschen mit radikalen Ansichten anfreunden. Jene Tendenzen könnten auf Dauer eine Gefahr für die Demokratie werden.

Außerdem sehen die Geheimdienste aufgrund der engen Verflechtung Tschechiens mit der NATO, den USA und den guten Beziehungen zu Israel eine reale Gefahr, dass das Land zum Ziel islamistisch-motivierter Terroranschläge werden könnte.
Für die Wirtschaft des Landes stellten die engen Beziehungen von politischen und wirtschaftlichen Führern und die damit zusammenhängende Korruption nach wie vor das größte Problem dar. Allerdings verweisen  sowohl der BIS als auch der VI auch auf Gefahren von außerhalb der Landesgrenzen. Vor allem der Energiesektor läge im Visier ausländischer Spionage-Organisationen.

Insbesondere russische und chinesische Geheimdienste investierten laut den Berichten viel Aufwand, um Kontakte im wirtschaftlichen und politischen Bereich zu knüpfen. Der BIS geht davon aus, dass sich zumindest die russischen Spione in der Regel aus dem diplomatischen Korps rekrutieren.