Sobotka setzt sich durch

Sobotka setzt sich durch

Vorsitzender der Sozialdemokraten bleibt nach internem Machtkampf im Amt

14. 11. 2013 - Text: Ivan DramlitschText: id/red; Foto: ČSSD

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Das Exekutivkomitee der tschechischen Sozialdemokraten (ČSSD) hat seinen Parteivorsitzenden Bohuslav Sobotka in seiner Funktion bestätigt. Dies gab das Gremium vergangenen Sonntag bekannt. Gleichzeitig wurde der zwei Wochen alte Beschluss des Parteivorstands, in dem Sobotka zum Rücktritt aufgefordert wurde, für nichtig erklärt.

Nur zwei Tage zuvor hatten Parteivize Michal Hašek und Fraktionschef Jeroným Tejc ihren Rücktritt von allen Parteiämtern bekanntgegeben. Beide Politiker wollten es Sobotka mit diesem Schritt ermöglichen, „im vollen Umfang das Mandat des Vorsitzenden wahrzunehmen“.

Hašek und Tejc waren innerhalb und außerhalb der Partei in die Kritik geraten, weil sie sich ohne das Wissen des Parteivorsitzenden unmittelbar nach den Wahlen mit Präsident Zeman getroffen und daraufhin die Rücktrittsforderung an ihren Chef gestellt hatten. Dieser „Putschversuch“ wurde sowohl von Sobotka als auch von zahlreichen seiner Anhänger in der Partei auf das Schärfste verurteilt.

Der „kleine Parteitag“ des Exekutivkomitees am Sonntag folgte nun erwartungsgemäß den Empfehlungen sämtlicher Regionalverbände, die sich im Vorfeld für Sobotka ausgesprochen hatten. Nach dem klaren Votum des Exekutivkomitees ging Sobotka bereits am Montag in Koalitionsverhandlungen mit der populistischen Bewegung ANO.