Regierungsbildung: Zeman will mitreden

Tschechiens Präsident hat angekündigt, dass er sich bei der Besetzung der Ministerposten „einmischen“ wird.

9. 12. 2013 - Text: Ivan DramlitschText: id/čtk; Foto: APZ

 

Zeman erklärte, er wolle, dass die Ministerien von Personen geleitet werden, die über ein „ausreichendes Fachwissen“ verfügen. Als Beispiel nannte er den ANO-Politiker Martin Stropnický, den er nicht zum Verteidigungsminister ernennen würde – entsprechende Spekulationen hatten tschechische Medien in den vergangenen Tagen angestellt.

„Meine grundsätzliche Vorstellung ist, dass die entstehende Regierung nicht ähnlich inkompetent sein sollte wie manche vorhergehenden Regierungen und ehemalige Minister“, sagte Zeman im Tschechischen Rundfunk. Seiner Meinung nach sei der Staatspräsident gemeinsam mit dem Premierminister für die endgültige Gestalt des Kabinetts zuständig.

Tschechische Medien spekulieren darüber, dass Zeman vor allem mit zwei sozialdemokratischen Ministeranwärtern „Probleme hat“ – Lubomír Zaorálek, der als Außenminister im Gespräch ist sowie Jiří Dienstbier, der das Justizministerium übernehmen könnte. Beide Politiker gelten als Zeman-Kritiker. Die Personalfragen des neuen Kabinetts will die entstehende Koalition in der zweiten Dezemberhälfte klären.