Keine Eintagsfliege

Keine Eintagsfliege

ANO sieht ihre Position nach der Wahl gestärkt – auch im Ringen um den neuen EU-Kommissar

28. 5. 2014 - Text: Marcus HundtText: mh/čtk; Foto: ANO

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Miloš Zeman war zufrieden. „Er freut sich darüber, dass es vor allem proeuropäische Parteien in das Europäische Parlament geschafft haben. Nur drei der insgesamt 21 tschechischen Sitze werden von euroskeptischen Parteien besetzt“, erklärte der Sprecher des Präsidenten, Jiří Ovčáček, nach der Europawahl.

Während fast jede Partei, die den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffte, ihr Ergebnis als Erfolg verkaufte, zog der Vorsitzende der Grünen am Montag die Konsequenz aus einem für ihn „unzureichenden Resultat“. Er werde zum 8. Juni seinen Rücktritt einreichen und im Herbst nicht erneut kandidieren, sagte der 36-Jährige. In der Zwischenzeit wird die bisherige Vizevorsitzende Jana Drápalová die Parteiführung übernehmen.

Mit 3,77 Prozent hatten die Grünen ihr Ziel verfehlt, mindestens einen Abgeordneten nach Brüssel zu schicken. Mit dem Rückzug ihres Vorsitzenden wiederholt sich für die tschechischen Grünen eine Geschichte: Liškas Vorgänger Martin Bursík hatte sein Amt im Jahr 2009 ebenfalls aufgrund des schlechten Abschneidens bei der Europawahl niedergelegt. Damals hatte die Partei sogar nur 2,1 Prozent der Stimmen erhalten.

Laut Andrej Babiš, dessen Partei als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorging, zeige das Ergebnis, dass das „Projekt ANO“ nach dem überraschenden Erfolg bei der Parlamentswahl im Herbst keine „Eintagsfliege“ sei.

Gleichzeitig erklärte er, dass sein Spitzenkandidat Pavel Telička nun auch das Amt des tschechischen EU-Kommissars bekleiden müsse. Regierungschef Bohuslav Sobotka (ČSSD) ist anderer Meinung: „Es gibt drei politische Parteien, die jeweils vier Mandate errungen haben. Wir haben hier also keinen eindeutigen Sieger, der automatisch auf irgendetwas Anspruch hat.“

Die ČSSD will das Amt in Brüssel mit dem Ökonomen und ehemaligen Finanzminister Pavel Martlík besetzen, der für den Koalitionspartner KDU-ČSL eher akzeptabel ist als ANO-Kandidat Telička. „Der Europäischen Volkspartei kann ich schwerlich erklären, dass unser EU-Kommissar ein Lobbyist und Absolvent einer Moskauer Schule aus Sowjetzeiten ist“, sagte der Vorsitzende der Christdemokraten Pavel Bělobrádek, der sogar noch eine Chance sieht, seine Kandidatin Zuzana Roithová durchzusetzen und so vom Streit der beiden Regierungsparteien zu profitieren.

Selbst Babiš ist dieser Variante nicht abgeneigt. „Roithová ist besser als Mertlík“, sagte der ANO-Vorsitzende am Montagabend gegenüber dem Tschechischen Rundfunk, fügte jedoch hinzu: „Telička ist der Beste.“
In den kommenden Tagen will die Regierung über den EU-Kommissar verhandelt werden. TOP 09, die den Wahlsieg nur knapp verpasste, respektiert laut Vize-Parteichef Miroslav Kalousek das Recht der Regierung, den EU-Kommissar zu bestimmen. „Doch es wäre gut, einen Konsens zwischen allen Abgeordneten zu erreichen, die für Tschechien im Europaparlament sitzen werden“, so Kalousek.