Karussell Nečas

In den Worten des Staatsoberhauptes schwang am vergangenen Donnerstag so etwas wie Schadenfreude mit. Václav Klaus schüttelte die Hand des Regierungschefs, Blitzlichter zuckten als er Petr Nečas (ODS) eine rhetorische Frage stellte: „Der Herr Premier bringt mir wohl eine der zahlreichen Ministerrücktritte, oder ist es eine Entlassung?“
Es handelte sich um einen Rücktritt – um den des vierten Verkehrsministers der Regierung Nečas. Das weiß der Premier, das weiß Klaus. Pavel Dobeš (LIDEM) hatte seinen Abgang bereits vor Wochen angekündigt. Offizieller Grund: andauernde Probleme mit dem neuen Kfz-Register. Ein Nachfolger wird weiter gesucht, ebenso wie der von Verteidigungsminister Alexandr Vondra (ODS).

Tauschgeschäfte
Der letzte ODS-Minister, der sich seit Regierungsantritt im Juli 2010 auf seinem Posten halten konnte, trat einen Tag vor Nečas’ Besuch auf der Burg vor die Presse. Sein Tonfall gelassen, sein Lächeln zufrieden, vielleicht sogar erleichtert. Ein Minister brauche nicht nur Kompetenzen, er brauche auch die Unterstützung der Wähler. Diese hat Vondra in den vergangenen Senatswahlen verloren. Im Wahlkreis Litoměřice kam der einstige Dissident nicht einmal in die zweite Runde. Das Wahldebakel hängt auch mit einer Affäre um überteuerte Aufträge in Vondras Zeit als Vizepremier für europäische Angelegenheiten zusammen. Wegen verdächtiger Verträge während der EU-Ratspräsidentschaft  wurden zwölf Leute angeklagt. Vondra – der behauptet, nicht über entscheidende Details informiert worden zu sein – wurde von den Ermittlungen ausgeschlossen.

„Sein Abgang hat politische Gründe“, erklärte Nečas bei der gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch vergangener Woche. Vondra sei der kompetenteste Verteidigungsminister der vergangenen 20 Jahre gewesen.
Am selben Tag, als der Präsident die verschmitzte Rücktrittsfrage an Nečas richtete, empfing er auch Vondra auf der Burg. Dieser sei nicht nur das einzige Kabinettsmitglied, mit dem das Staatsoberhaupt per Du sei, sondern auch ein guter Minister. Selbst der Schattenminister der ČSSD, Jan Hamáček, findet lobende Worte für Vondras Arbeit.

Was also meint Nečas mit „politische Gründe“? „Vondras Abtritt ermöglicht einen breiteren Umbau der Regierung“, erläutert Ondřej Kundra, Politik-Experte der Wochenzeitschrift „Respekt“. Die Gerüchteküche brodelt seit Wochen: Von einem „Tauschgeschäft“ zwischen den Koalitionspartnern ist die Rede. Martin Kuba (ODS) solle zum Superminister werden und neben dem Industrieministerium auch das Verkehrsressort unter seine Fittiche nehmen. So wäre der Weg für die Vorsitzende der kleinsten Koalitionspartei LIDEM, Karolína Peake, zum Verteidigungsministerium frei. Auch eine Fusion der Ressorts für regionale Entwicklung und Landwirtschaft unter der Regie von Schwarzenbergs TOP 09 ist im Gespräch.

Fliehkräfte
„Im Prinzip geht es wohl darum“, so der Politologe Robert Schuster, „dass die ODS jene Ministerien wieder unter ihre Kontrolle bringen will, in denen es um viel Geld geht.“

Das Karussell Nečas scheint also gerade erst richtig in Fahrt zu kommen. Dabei schleuderte die Fliehkraft schon jetzt ganze 12 Minister aus ihren Sitzen. Das Mitte-Rechts-Kabinett geht als das bislang unbeständigste in die Geschichte des Landes ein. Dabei bedeutet ein Führungswechsel in der Regel komplizierte Rochaden im Ressort: Stellvertreter, Direktoren und Abteilungsleiter werden je nach Bedarf ausgetauscht.

Was das für die Effektivität der Ämter bedeutet, erklärt eine Angestellte des Innenministeriums. „Wenn etwa ein neuer Vize-Minister antritt, dann will der andere Sachen vom Direktor. Für meine Arbeit bedeutet das einen totalen Kurswechsel“, sagt Viktorie, die in Wirklichkeit einen anderen Namen trägt und immer wieder einen hektischen Blick zu den Nachbartischen wirft. Es ist halb eins im Café Arco, jenem Literatencafé, in dem Franz Kafka seine spätere Geliebte Milena Jesenská kennenlernte, und das heute Polizisten und Ministerialbeamten als Speisesaal dient. Der größte Ansturm ist vorüber, der mit dunklem Holz vertäfelte Raum füllt sich mit Rentnern, ehemaligen Angestellten des Innenministeriums. Viktorie arbeitet seit zwei Jahren für die Behörde. Dabei hat sie für zwei Minister und sechs Direktoren gearbeitet.

Die ständigen Wechsel in den Prager Ämtern stoßen auch in Brüssel auf Kritik. Laut EU-Kommissar Johannes Hahn behindere dies das effektive Schöpfen von EU-Geldern. Viktorie kennt das aus ihrer täglichen Arbeit: „Bei einem Führungswechsel stehen die Projekte bis zu einem halben Jahr still, der Minister möchte sich natürlich mit seinen Projekten vertraut machen und das dauert dann eben.“ Hinzu komme, dass sich mit einer neuen Leitung teils auch die Interessenlage ändere, der Druck bei bestimmten Projekten steige.

Stillstand?
Wegen der Schwierigkeiten beim Schöpfen von EU-Mitteln hatte Brüssel im Frühjahr den Tschechen bereits einmal den Geldhahn abgedreht. Ein Beamtengesetz, dass für eine Entpolitisierung des Staatsdienstes an den Ministerien sorgen soll, hatte Tschechien beim EU-Beitritt versprochen. Das Gesetz existiert, bisher ist es aber jeder Regierung gelungen, ein Inkrafttreten zu verhindern. Das Stühlerücken in den Ministerien geht also weiter, und die Schnelligkeit, mit der das Karussell Nečas rotiert, sorgt für alles andere als Entspannung.

Deutet die mangelnde Stabilität der Regierung darauf hin, dass die Demokratie als solches auf wackligen Füßen steht? „Ich fürchte“, entgegnet Politologe Schuster, „dass die häufigen Ministerwechsel nur beweisen, wie dünn die Personaldecke in den Parteien ist.“ Glaubt man Schuster, dann hat die tschechische Politik ein großes Problem damit, begabten Nachwuchs hervorzubringen. Journalist Kundra hingegen kann dem Wechselrekord im Kabinett gar etwas Positives abgewinnen. Wem eine Affäre anhaftet, der werde schneller als früher untragbar. „Gleichzeitig sind viele der Neubesetzungen der Herausforderung weder fachlich noch moralisch gewachsen. Deshalb verwickeln sie sich schnell in Probleme.“

Anfang nächster Woche möchte die Koalition die Neubesetzungen bekanntgeben. Ob das Karussell Nečas damit zum Stillstand kommt, bleibt abzuwarten. Vondra, das ließ der Regierungschef auch bei der Pressekonferenz in der vergangenen Woche anklingen, findet wohl schon bald einen neuen Platz im Staatsdienst.