„Die tschechische Demokratie leidet an Materialverschleiß“

„Die tschechische Demokratie leidet an Materialverschleiß“

Jennifer Schevardo von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik über Blockaden, Ermüdung und Hoffnungsschimmer

5. 12. 2012 - Interview: Martin Nejezchleba, Foto: Dirk Enters, DGAP

Seit vielen Jahren beobachtet die Historikerin Jennifer Schevardo als Expertin für die Tschechische und Slowakische Republik bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) die Entwicklungen von Gesellschaft und Politik im Nachbarland. Im Gespräch mit PZ-Redakteur Martin Nejezchleba erklärt sie, warum es auch in Tschechien keinen demokratischen Endzustand gibt.

Zum 20-jährigen Jubiläum der Samtenen Revolution haben Sie 2009 eine Analyse verfasst, die den Titel „Die blockierte Demokratie“ trägt. Trifft dieser Titel auch auf die Situation Ende 2012 zu?
Schevardo: Es fällt mir schwer, einen Begriff für die aktuelle Situation zu finden. Mit „blockiert“ meinte ich damals ja, dass im Grunde alles da ist, was für demokratische politische Prozesse gebraucht wird, aber es noch größere, äußere Widerstände und Probleme gibt. Wie ein Auto, das funktionstüchtig ist, aber auf einer Straße fährt, die zu große Schlaglöcher hat. Zurzeit scheinen mir die Probleme eher im System selbst zu liegen, das Auto selbst funktioniert nicht richtig. Ich bin zwar keine Automechanikerin, aber ich vermute, dass so etwas wie Materialverschleiß der Grund ist. Wenn ich die heutige Situation der Demokratie in der Tschechischen Republik also nochmal auf ein Schlagwort bringen soll, würde ich wohl am ehesten von einer „erschlafften“ oder „ermüdeten“ Demokratie sprechen.

Das Kabinett Nečas bricht im Moment alle Rekorde, was die Fluktuation auf den Ministerposten anbelangt. Mit Verteidigungsminister Vondra verlässt inzwischen der zwölfte Minister die Mitte-Rechts-Regierung. Was sagt das über die Stabilität des politischen Systems aus?
Schevardo: Die tschechischen Politiker müssen heute schneller Konsequenzen aus Kritik oder Skandalen ziehen, als dies noch vor ein paar Jahren der Fall war. Der Rücktritt von Alexandr Vondra zeigt das sehr deutlich. Um es platt zu sagen: Vor ein paar Jahren wäre es einem Minister noch herzlich egal gewesen, welche Unterstützung er in aktuellen Wahlen erhält.

So manch Personalwechsel erweckt doch aber den Eindruck, dass es hier nicht so sehr um gute Ergebnisse an den Ministerien geht, sondern vielmehr um Partikularinteressen der Parteien…
Schevardo: In der aktuellen Regierung sind schon so viele Menschen Minister geworden, dass vieles dafür spricht, dass nicht alle so hoch qualifiziert waren, wie man es sich bei solchen Amtsträgern wünscht. Da ist viel Parteiengeschacher dahinter und das ist für die breite Öffentlichkeit ärgerlich, weil es das Übernehmen politischer Verantwortung entwertet. Dennoch bedeuten diese ständigen Gesichterwechsel nicht unbedingt, dass die Politik nicht mehr funktioniert. Das Entscheidende geschieht in den meisten Ministerien auf der Arbeitsebene und diese, so ist mein Eindruck, funktioniert in der Tschechischen Republik zunehmend besser.

Fehlt es Tschechien an Polit-Persönlichkeiten?
Schevardo: Na ja, bei den raschen Personalwechseln gehen den Parteien die guten Kandidaten eben allmählich aus. Dass nicht jeder, der ein öffentliches Amt bekleidet, dazu auch die passende Qualifikation mitbringt, ist eine Folge des relativ radikalen Generationenwechsels, der durch die Transformationsphase bedingt ist. Nachdem man eine ganze Weile nach dem Ende des Kommunismus die alten Kader in zahlreichen Führungspositionen belassen hat, ging man dazu über, möglichst junge Leute zu rekrutieren, weil diese als politisch unbelastet galten. Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie viele Endzwanziger richtig verantwortungsvolle Posten innehaben. So etwas sieht man in Deutschland so gut wie nie. Zudem ist es so, dass der Beruf des Politikers in der Tschechischen Republik nach wie vor einen schlechten Ruf hat. Viele, die nicht nur ein solides fachliches, sondern auch moralisches Profil mitbringen, schließen es deshalb für sich aus, in die Politik zu gehen.

Eine gängige Reaktion auf die Problemchen der relativ jungen Demokratie ist die, dass der Transformationsprozess einfach etwas mehr Zeit fordert. Wie lange muss eine demokratische Gesellschaft reifen?
Schevardo: Ich lehne diese Sichtweise ab. Denn dabei geht man von so etwas wie einem demokratischen Zielzustand aus. Demokratie ist etwas vielgestaltiges und dynamisches. Demokratie hat Krisen, man muss beständig an ihr arbeiten und sie trägt immer auch Züge des Nicht-Demokratischen in sich. Es ärgert mich, dass bei den postkommunistischen Staaten Europas diese Aspekte so stark problematisiert werden. Wie gut funktioniert denn die Demokratie in Belgien, das rund eineinhalb Jahre keine Regierung hatte oder in Frankreich, wo die Kandidatin der rechtsextremen „Front National“ bei den Präsidentschaftswahlen 18 Prozent bekommt? Die tschechische Regierung durchlebt gerade eine schwierge Phase, aber auch das ist Demokratie. Das Parteiensystem braucht dringend neue Impulse. Dass die Menschen aus Protest die Kommunisten wählen, ist ein echtes Armutszeugnis. Ich wundere mich, dass die Piratenpartei in Tschechien nicht erfolgreicher ist, ich sehe da ein großes Potential. Ich könnte mir auch gut vorstellen, dass es bald wieder eine erfolgreiche ökologische Partei geben wird. Vor allem auf lokaler Ebene sehe ich eine Reihe von Ansätzen für eine Politik neuen Stils: Menschen, die sich für konkrete Anliegen an ihren Wohnorten engagieren und sich dadurch politisieren. Auf jeden Fall gilt: Es bleibt spannend in der Tschechischen Republik.



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