Der Musterknabe und das bockige Kind

Vor zehn Jahren war das Wort „Euro“ ein Superlativ. Der Name der frisch gepressten Einheitswährung stand für die Erhabenheit eines westeuropäischen Clubs, zu dem man jenseits von Oder und Böhmerwald erwartungsvoll hinüberschielte. Gegenwärtig verspricht sich vom Euro niemand allzu viel, allerdings haben sich sowohl Tschechien als auch Polen zur Einführung der Gemeinschaftswährung verpflichtet, denn mit dem EU-Beitritt wurden sie formal auch Teil der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Wann diese umgesetzt wird, ist nicht nur eine Frage der Zeit, sondern hängt auch davon ab, wie man sich in den „Noch-Nicht-Euro-Ländern“ zur Euro-Krise politisch verhält. Eindeutig zu beantworten ist sie nicht, denn dem verschuldeten Euro-Raum beitreten würde den wirtschaftlich relativ stabilen Ländern hohe Kosten verursachen.

Während die tschechische Regierung versucht, ihre durch die gegenwärtige Rezession ohnehin abgemagerten Schäfchen ins Trockene zu bringen, indem sie sich den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro-Raums möglichst entzieht, sieht Polen seine Chance gekommen, sich durch politisches Engagement bei der Lösung der Euro-Krise Einfluss im Club der Euro-Staaten zu sichern. Polen hat die Krise wirtschaftlich am besten überstanden. Das Land wies seit 2008 beständiges Wachstum auf und erfüllt derzeit sogar die Maastricht-Kriterien, im Gegensatz zu Tschechien, das 2012 aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung das Kriterium der Preisstabilität nicht erfüllte und auch die Neuverschuldungsgrenze von drei Prozent überschritt, unter anderem wegen der finanziellen Belastungen durch die Kirchenrestitution. Polen wäre also theoretisch bereit, dem Währungsraum beizutreten. Auf der anderen Seite kann der Euro-Club wirtschaftlich erfolgreiche Staaten gebrauchen.

Selbstbewusstsein geschöpft
In Warschau ist man sich dessen durchaus bewusst, wie der Chef der Polnischen Nationalbank Marek Belka am vergangenen Donnerstag unter Beweis stellte, als er im Hinblick auf eine Euro-Einführung die Strategie des „Roten Teppichs“ andachte. Polen solle den Euro einführen, ohne vorher die vorgeschriebene zweijährige Phase des Wechselkursmechanismus II zu durchlaufen, in dem der Leitzins des Złoty zum Euro festgeschrieben werde, berichtete das Newsportal interia.pl. Der, so Belka, schade nämlich dem polnischen Devisenmarkt.

Belka erlaubt sich solche lauten und kühnen Überlegungen, weil er weiß, dass sein Land keine Mühen in Bezug auf seinen Beitrag zur Euro-Stabilisierung gescheut hat. Im Zuge des Euro-Plus-Pakts 2011 hat Polen eine Schuldenbremse in der Verfassung verankert. Und erst im Februar hat das polnische Parlament den Fiskalpakt gebilligt, in dem man sich zu der strengen Heruntersetzung von 0,5 Prozent Neuverschuldung verpflichtet – ein innenpolitisch nicht einfaches Unterfangen. Aber das war der polnischen Regierung die Eintrittskarte zu den Gipfeln der Euro-Länder wert. Premierminister Donald Tusk (Platforma Obywatelska) brachte es auf den Punkt mit dem Satz: „Entweder sitzt du mit am Tisch oder du stehst auf dem Menü.“

Tschechien hat keinen der beiden Verträge unterzeichnet. Man könne sich ihnen später noch anschließen, sagte Premierminister Petr Nečas (ODS), ein Befürworter des „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“. Beim Fiskalpakt hatte Nečas mangelnde Repräsentation der Nicht-Euro-Länder kritisiert, wobei er sich bei der Ausgestaltung des Vertragsinhaltes nicht weiter einbrachte.

Angst um Tochterbanken
Als die Mitgliedsstaaten 2011 vom Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgefordert wurden, eine Garantie für die Schuldenländer mit einem Beitrag aus eigenen Devisenreserven zu unterstützen, war Polen von Anfang an voll dabei. Die tschechische Regierung, darunter Finanzminister Kalousek vom pro-europäischen Koalitionspartner TOP 09, tat alles, um den angefragten Beitrag herunterzuhandeln. Am Ende sicherte Tschechien statt 3,5 nur 1,5 Billionen Euro zu.

Am nächsten kamen sich Tschechien und Polen noch bei den Verhandlungen über die Bankenunion im Herbst vergangenen Jahres, denn hier teilen sie eine Befürchtung, die in der Struktur ihrer Bankensektoren begründet liegt. Die Banken Polens sind zu 60 Prozent in Besitz westeuropäischer Mutterbanken, die tschechischen Banken, die zu den profitabelsten in Europa gehören, zu 90 Prozent. In beiden Ländern fürchtet man um seine eigenständigen tschechischen und polnischen Tochterbanken, denn diese könnten im Zuge der Bankenunion in Zweigstellen umgewandelt werden, wobei Kapitalabfluss drohe. Tschechien und Polen könnten finanziell austrocknen, um die im Euro-Raum ansässigen Mutterbanken zu sanieren. Und bei Liquiditätsproblemen der Banken hätten Nicht-Euro-Staaten auch keinen Anspruch auf Notkredite aus dem 700 Milliarden Euro fassenden ESM-Rettungsschirm. Die Ängste waren ähnlich, die Kommunikationsform konnte verschiedener wiederum nicht sein. Während Polen diplomatisch seine Bedenken durch die nationale Bankenaufsichtsbehörde mitteilen ließ, erklärte Tschechiens Regierung direkt, dass man der Bankenunion bis auf weiteres nicht beitrete.

Es wundert kaum, dass angesichts dessen die unter den Tschechen bezweifelte Euro-Einführung innerhalb der Regierung Nečas gar nicht mehr auf dem Tisch ist. Zuletzt äußerte sich Nečas im vergangenen Jahr mit einem Termin zur Euro-Einführung „in acht bis zehn Jahren“. Die polnische Regierung unter Tusk hingegen hat den Beitritt zur Eurozone sehr wohl auf dem Schirm, da dies die politische Vollmitgliedschaft im Euro-Club perfekt machen würde, zögert aber wegen der derzeit ablehnenden Haltung in der Bevölkerung. Zudem müsste die Verfassung mit einer Zweidrittelmehrheit geändert werden, bevor eine neue Währung eingeführt wird. Die ist momentan für die Regierungskoalition nicht in Sicht.