Allzeit bereit

Seit zehn Jahren müssen junge Männer in Tschechien nicht mehr zur Musterung. Mit dem Grundwehrdienst wurde Ende 2004 auch die Untersuchung abgeschafft, bei der die Wehrtauglichkeit der Heranwachsenden überprüft wurde. Nun wird über die Wiedereinführung diskutiert.

Der Legislativrat der Regierung hat am vergangenen Donnerstag eine Gesetzesnovelle des Verteidigungsministeriums gebilligt, der zufolge die Überprüfung der Wehrtauglichkeit wieder verpflichtend werden soll. Neu wäre, dass die Regelung auch für Frauen gelten soll. „Es geht nicht um eine Rückkehr zum Grundwehrdienst oder zu verpflichtenden militärischen Übungen“, erklärte Verteidigungsminister Martin Stropnický (ANO). „Das Heer stützt sich in Friedenszeiten auch weiterhin auf Berufssoldaten.“ Ziel der Musterungen sei es vielmehr, einen Überblick zu gewinnen, wie es um die körperliche Fitness der Bevölkerung bestellt sei und wer im Gefahrenfall bereit wäre, sich an der Verteidigung des Landes zu beteiligen.

Über die Gesetzesänderung berät nun die Regierung. Sollte anschließend das Parlament zustimmen, werde sich für die Tschechen in Friedenszeiten nichts grundlegend ändern, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Bei der Musterung müssten sie einen Fragebogen ausfüllen und sich untersuchen lassen. Diejenigen, die sich als wehrtauglich erweisen, würden im Kriegsfall zu militärischen Übungen einberufen. Sie können den Armeedienst aber auch verweigern. Im Kriegsfall würden sie dann zum Beispiel in Krankenhäusern eingesetzt.

Präsident Miloš Zeman, gemäß der Verfassung Oberbefehlshaber des Heeres, hat sich unterdessen für eine Stärkung der tschechischen Streitkräfte ausgesprochen. Er könne sich vorstellen, eine „Landwehr“ neben der bestehenden Berufsarmee zu etablieren, deren Angehörige eine militärische Grundausbildung erhielten, so der Präsident. In einer aktuellen Umfrage des Forschungsinstituts STEM/MARK, die in der vergangenen Woche in der Tageszeitung „Mladá fronta Dnes“ veröffentlicht wurde, sprachen sich 63 Prozent der Befragten für die Wiedereinführung des Grundwehrdienstes aus. Eine Ausweitung auf Frauen lehnten in derselben Umfrage 84 Prozent ab.

Sollte die Gesetzesänderung wie nun vorgeschlagen verabschiedet werden, würden die ersten Musterungen ab dem Jahr 2017 stattfinden. Sie wären verpflichtend für alle Bürger, die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes volljährig werden.