Umstrittene Konkurrenz für Taxifahrer

Es muss nicht immer ein professioneller Taxifahrer sein: Das amerikanischen Unternehmen Uber hat in Prag einen neuen Dienst gestartet, der Fahrer mit privaten Wagen vermittelt. In anderen Großstädten wird deswegen bereits heftig über Uber gestritten. Auch in Prag könnte das neue Angebot namens uberPop gegen geltendes Recht verstoßen.

„Prag ist der ideale Ort, um uberPop einzuführen, weil es zu den Städten mit den am dichtesten besiedelten Zentren gehört“, erklärte das Unternehmen in der vergangenen Woche. Die Firma betreibt eine Online-Plattform und bietet eine Smartphone-App an, über die sie Mietwagen, Taxis und Chauffeure mit Fahrgästen zusammenbringt.

Uber geht davon aus, dass es in Prag und Umgebung etwa eine Million Fahrzeuge gibt, die von ihren Besitzern im Durchschnitt nur eine Stunde am Tag genutzt werden. Das Unternehmen sieht darin ein Geschäftspotenzial. Sein neues Angebot bezeichnet es als Carsharing. Mehr Ähnlichkeiten hat es jedoch mit einer klassischen Taxivermittlung: Kunden zahlen einen Grundpreis in Höhe von 20 Kronen, wenn sie die Smartphone-App nutzen, außerdem zehn Kronen pro Kilometer und vier Kronen pro Minute Fahrt- oder Wartezeit.

Laut tschechischem Verkehrsministerium könnte das neue Angebot gegen die hiesigen Vorschriften verstoßen. Es sieht ein Problem darin, dass Uber private Fahrzeuge für den Transport von Personen verwenden will – dem Unternehmen zufolge kann jeder ein Uber-Fahrer werden, der mindestens 21 Jahre alt ist, einen Führerschein hat und ein einwandfreies Führungszeugnis vorlegen kann. Ministeriumssprecher Martin Novák sieht in den Fahrern, die über uberPop ihre Dienste anbieten, keine Carsharing-Teilnehmer. Vielmehr gingen sie offensichtlich einer Erwerbstätigkeit nach, daher sollten ihre Aktivitäten dem Handelsgesetz sowie dem Personenbeförderungsgesetz unterliegen, so Novák. Außerdem weist er darauf hin, dass die veranschlagten Kilometerpreise die Kosten für den Betrieb eines Fahrzeuges deutlich überstiegen. Letztere beliefen sich gewöhnlich nur auf zwei bis drei Kronen pro Kilometer.

Anders als Carsharing
Auch das tschechische Carsharing-Unternehmen Jízdomat sieht zwischen dem Prinzip des geteilten Fahrzeugs und Uber einen wesentlichen Unterschied: „Die Fahrer von Uber planen grundsätzlich, Geld zu verdienen. Sie machen sich nur auf den Weg, wenn sie einen Auftrag bekommen und dafür lassen sie sich bezahlen“, meint Martina Čmielová von Jízdomat. Beim Carsharing-Angebot ihres Unternehmens verlangen die Fahrer einen Teil der anfallenden Spritkosten, das Geld von ihren Mitfahrern bekommen sie in der Regel direkt im Auto, der Vermittler erhält keine Provision. Uber dagegen kassiert für die Vermittlung 20 Prozent Provision und alle Gelder laufen über die mobile App des Unternehmens.

Einen direkten Konkurrenten sieht Čmielová in Uber offenbar nicht. Während das amerikanische Unternehmen hauptsächlich in Prag seine Dienste anbieten will, registriert Jízdomat vor allem Carsharing-Angebote für den Fernverkehr. Konkurrenz machen könnte Uber stattdessen den Taxifahrern. Schon in mehreren europäischen Städten haben diese gegen Uber protestiert und die Uber-Fahrer als unlautere Wettbewerber bezeichnet. Demonstrationen oder gerichtliche Auseinandersetzungen gab es unter anderem in Großbritannien, Frankreich, Belgien und den USA.

In deutschen Medien wird Uber meist als „umstrittener Fahrdienst“ bezeichnet. Nachdem die Städte Berlin und Hamburg gegen das Angebot uberPop vorgegangen waren, verbot das Landgericht Frankfurt dem Unternehmen im August per bundesweiter einstweiliger Verfügung, private Fahrdienste über seine App zu vermitteln. Es sah darin einen illegalen Taxibetrieb. Im September hob das Gericht das Verbot wieder auf – allerdings nur aus formalen Gründen, weil es keinen Grund für eine Eilentscheidung gegeben habe.

In Deutschland dürfte der Streit damit noch nicht zu Ende sein, in Prag könnte er demnächst beginnen: Schon als Uber im August in der Stadt anfing, Limousinen zu vermitteln, gab es Probleme. Der Magistrat erwischte zwei Fahrer, die mit nicht gekennzeichneten Wagen und ohne Taxameter unterwegs waren, auch einen schriftlichen Vertrag konnten sie nicht vorweisen.