„Tschechien fährt nicht schwarz“

„Tschechien fährt nicht schwarz“

Nato-Generalsekretär fordert in Prag gleichbleibende Verteidigungsausgaben

14. 11. 2012 - Text: Marcus HundtText: mh/čtk; Foto: nato.int

Tausende Polizisten kontrollieren die Straßen, die Prager Innenstadt wie leer gefegt, Präsident Václav Havel empfängt Tony Blair, Gerhard Schröder und George Bush. Genau vor zehn Jahren, im November 2002, stand Prag im Fokus der Weltöffentlichkeit. Staats- und Regierungschefs beschlossen auf dem Nato-Gipfel in Prag die Aufstellung einer eigenen Eingreiftruppe (NRF) und die Osterweiterung des Verteidigungsbündnisses.

Wegen des Jubiläums tagte die Parlamentarische Versammlung der Nato im November 2012 an gleicher Stelle. Keine Spur von den damaligen Sicherheitsmaßnahmen, der Verkehr rollt, Touristen schlendern Glühwein trinkend über die Karlsbrücke – Alltag. Die mehrtägige Versammlung, die am Dienstag zu Ende ging, kann nicht mit dem historischen Treffen vor zehn Jahren verglichen werden. Doch bietet sie den Legislativen der Nato-Mitgliedsstaaten eine Plattform, um sich über Sicherheitsprobleme von gemeinschaftlichem Interesse auszutauschen. Auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nahm an den Gesprächen mit etwa 350 Abgeordneten und Senatoren teil.

Diskutiert wurde dabei über aktuelle Sicherheitsfragen und internationale Konflikte. Rasmussen warnte vor allem vor einer Kürzung der nationalen Verteidigungsetats, die Nato müsse stark bleiben, denn Gefahrenherde würden auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten nicht kleiner werden. Tschechiens Regierungschef Petr Nečas versicherte Rasmussen, sein Land werde die Militärausgaben trotz Sparzwängen in den nächsten Jahren nicht kürzen und weiterhin bei über einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. „Wir  wollen hier auf keinen Fall der Schwarzfahrer sein“, sagte Nečas. Verteidigungsminister Alexandr Vondra hatte zuvor eingeräumt, dass Tschechien gegenüber 2007 etwa 20 Prozent weniger für militärische Zwecke ausgebe. 



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