Kommentar: In der Sackgasse

Kommentar: In der Sackgasse

Dem Prager Stadtrat helfen nur Neuwahlen

27. 10. 2015 - Text: Stefan WelzelText: Stefan Welzel; Foto: praha.eu

 

Nun ist eingetroffen, was seit Ende 2014 wie ein Damoklesschwert über der Prager Stadtregierung hing: der Bruch zwischen ANO und Sozialdemokraten auf der einen und der sogenannten Dreierkoalition auf der anderen Seite. Endlich, denkt wohl so manch ein Zyniker, obwohl die Exekutive doch gerade einmal elf Monate im Amt war. Das Possenspiel um den stellvertretenden Oberbürgermeister Matěj Stropnický findet in dessen Absetzung seinen Höhe- und Schlusspunkt.

Der forsche Stil des Anti-Establishment-Politikers der Grünen stieß auf viel Widerstand – in der eigenen Regierung und erst recht bei der bürgerlich-liberalen Opposition. Diese half nun Stropnickýs Widersachern in den Reihen von ANO und ČSSD, den unbequemen Partner loszuwerden. Damit fangen die Probleme für die wankende Regierung aber erst richtig an. Eine ausgesprochen bunte Koalition aus insgesamt fünf Parteien mit nur 33 von 65 Ratssitzen – das kann nicht gut gehen.

Doch die Oppositionsparteien freuen sich zu früh, wenn sie nun darauf spekulieren, zum Zug zu kommen. Die Situation ist verfahren, neue Bündnisse schwer zu schmieden. Da helfen nur Neuwahlen, und diese dürften vor allem der landesweit in den Umfragen führenden ANO helfen, sich in Zukunft auf deutlich weniger Koalitionspartner verlassen zu müssen.



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