„Klaus wirkte manchmal wie der Berater von Jakl“

„Klaus wirkte manchmal wie der Berater von Jakl“

Der Politologe Bohumil Doležal über alte und neue Präsidenten und ihre Berater

6. 3. 2013 - Interview: Klaudia Hanisch

Er ist einer der renommiertesten Kommentatoren Tschechiens: Bohumil Doležal ist Politologe, war Dissident und später politischer Berater des Premiers Václav Klaus. Im Gespräch mit PZ-Mitarbeiterin Klaudia Hanisch sprach er über den „Zirkus Klaus“, den Realisten Zeman und über den Einfluss von politischen Beratern.

Im Interview mit der Zeitschrift „Týden“ hat Miloš Zeman angekündigt, dass er keine ständigen Berater mit auf die Burg nehmen möchte. Heißt das, dass die Löhne von Präsidentenberatern unnötige Ausgaben der Staatskasse sind?
Doležal: Eine böswillige Antwort könnte lauten, Zeman sei Realist und wisse, dass es kein Berater mit ihm aushalten würde. Er ist sehr selbstbewusst und glaubt, dass er in dieser Hinsicht improvisieren kann. Ich vermute, er empfindet eine flexible Lösung einfacher, als sich an feste Berater zu binden.

Trotzdem wird es Leute geben, die die Position von Ladislav Jakl als Chef der politischen Agenda oder die von Petr Hájek als Leiter der Abteilung  für Kommunikation und Kultur neu besetzen werden. Wie schätzen Sie die möglichen Nachfolger im Lichte ihrer Vorgänger ein?
Doležal: Das nähere Umfeld von Klaus glich in den letzten Jahren einem seltsamen Zirkus. Was die Originalität betrifft, werden sich die Nachfolger auf der Burg kaum mit dem Team des scheidenden Präsidenten messen können. Da haben Leute wie Hájek und Jakl die Messlatte schon sehr hoch gelegt. Meine Vorstellung vom Präsidenten ist die eines neutralen Beamten. Er soll versuchen, auf der politischen Szene die Wogen der Emotionen zu glätten, er soll den Beteiligten dazu verhelfen, eine gemeinsame Sprache zu finden. Das hat Klaus nicht gemacht. Ich bin überzeugt, dass auch der neue Präsident diese Rolle nicht gut erfüllen wird.

Sie selbst waren in den neunziger Jahren Berater des Premiers Václav Klaus. Ganz allgemein, wie groß ist der Einfluss, den Berater auf konkrete politische Entscheidungen von Spitzenpolitikern ausüben?
Doležal: Meine Erfahrung war von recht kurzer Dauer. Ich war ein Jahr lang politischer Berater des Premiers. Ich kannte Václav Klaus schon vorher recht gut und nahm deshalb eine etwas andere Position ein als etwa die jetzigen Berater. Klaus hat meine Meinungen und Ratschläge immer respektiert. In den ganz wichtigen Sachen hatte er aber immer seine eigenen Vorstellungen. In diesen Fragen war es sehr schwierig, ihn zu beeinflussen. Wenn ein Premier keine eigenen Ansichten hat, dann bringt ihm auch der beste Berater nichts. In dieser Hinsicht würde ich unsere Zusammenarbeit als sehr normal einschätzen.

Die zwei Präsidenten der Tschechischen Republik waren sehr unterschiedliche Persönlichkeiten. Das Gleiche kann man von ihren politischen Chef-Beratern, von Jiří Pehe und Ladislav Jakl, sagen. Wie würden sie die beiden charakterisieren?
Doležal: Ich wage es nicht, den Einfluss von Jiří Pehe auf Václav Havel einzuschätzen. Dafür fehlen mir die nötigen Informationen. Was Jakl anbelangt, so hatte ich manchmal den Eindruck, dass Václav Klaus der Berater von Ladislav Jakl ist, und nicht umgekehrt.

Und was die Persönlichkeit der beiden betrifft?
Doležal: Jiři Pehe kenne ich besser als Jakl, obgleich ich ihn erst nach seiner Zeit als Havels Berater kennengelernt habe. Ich denke, er hat einen sehr ausgeprägten Sinn für politische Manipulation. Das scheint mir wichtiger als seine wissenschaftlichen Ansichten. Was Herrn Jakl betrifft, so war er ursprünglich Journalist und das hat auch seine Tätigkeit als Klaus-Berater beeinflusst. Ich glaube nicht, dass er der Mann war, der Klaus politische Konzepte vorgelegt hat. Zu so etwas ist eher Pehe fähig.

Es ist doch aber so, dass Jakl als persönlicher Sekretär von Klaus und als Chef des bis zu vierzigköpfigen Beraterstabs steuern konnte, welche Informationen überhaupt zum Präsidenten vorgedrungen sind…
Doležal: Ich glaube nicht, dass die Berater so einen Filter darstellen. Vielmehr denke ich, dass Leute wie Jakl und Hájek am meisten darum bemüht waren, das zu sagen und das zu denken, was Klaus von ihnen erwartet hat. Darin waren sie manchmal sehr erfolgreich.