Erleichterte Glückwünsche
Tschechische Politiker gratulieren dem neuen österreichischen Präsidenten Van der Bellen – „Sieg für Europa“
24. 5. 2016 - Text: Corinna AntonText: ca/čtk; Foto: Manfred Werner/Tsui/CC BY-SA 3.0
Vor Populismus schrecken Politiker hierzulande in der Regel nicht zurück. Der österreichische Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ) war ihnen aber doch zu viel. Vertreter der tschechischen Parteien zeigten sich am Montag überwiegend erleichtert, als bekannt wurde, dass der Kandidat der Grünen Alexander Van der Bellen neuer Bundespräsident des südlichen Nachbarlandes wird. Die Mehrheit der Wähler habe sich für Offenheit und Toleranz entschieden, sagte Premier Bohuslav Sobotka (ČSSD). Das Ergebnis zeige, dass man auch in schwierigen Zeiten ohne Populismus und Nationalismus Stimmen gewinnen könne. Verteidigungsminister Martin Stropnický (ANO) sprach von einem „knappen, aber wichtigen Sieg für Europa“. Dem schloss sich auch der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Jan Hamáček (ČSSD) an. Man dürfe jedoch nicht übersehen, welche Gründe halb Österreich dazu bewegt haben, einen rechtspopulistischen Kandidaten zu wählen, schrieb er auf Twitter. Der stellvertretende Vorsitzende der Christdemokraten Marian Jurečka wünschte Van der Bellen, dass es ihm gelinge, Österreich zu vereinen.
Außenminister Lubomír Zaorálek (ČSSD) hofft, dass der neue Präsident sich wie sein Vorgänger Heinz Fischer „für die Wiederbelebung der tschechisch-österreichischen Beziehungen engagiert“. Anders klang die Interpretation des Úsvit-Vorsitzenden Miroslav Lidinský. Die Wahl habe klar gezeigt, so der rechtspopulistische Politiker, dass Österreich nach einem neuen Gesicht suche. „Hofer hat zwar knapp verloren, aber die Bürger haben deutlich gemacht, dass sie das Diktat aus Brüssel nicht mehr akzeptieren.“ ODS-Chef Petr Fiala wertete das Ergebnis als Signal für die Unzufriedenheit der österreichischen Wähler mit den traditionellen Regierungsparteien. Während sich die meisten Politiker bereits am Montag geäußert hatten, war von der Prager Burg zunächst nichts zu hören. Erst am Dienstag sagte Miloš Zemans Sprecher Jiří Ovčáček, der Präsident habe seinem neuen Amtskollegen ein Glückwunschschreiben gesendet.
„Wie 1938“
„Unterdurchschnittlich regiert“