Crystal über Landesgrenzen hinweg bekämpfen

Crystal über Landesgrenzen hinweg bekämpfen

Internationale Tagung von Justizvertretern – Bundes- und Landespolizisten auf Streife an der tschechischen Grenze

11. 2. 2015 - Text: Klaus HanischText: khan; Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz

 

Die Täter agieren zunehmend arbeitsteilig – und über Landesgrenzen hinweg. Grundstoffe werden oft aus Polen bezogen. Daraus wird Crystal in illegalen Drogenküchen in Tschechien hergestellt. Dann verkaufen sie das Rauschgift im Grenzgebiet zu Bayern und Sachsen. Oder liefern es in andere Bundesländer.

Deshalb wollen auch Ermittlungsbehörden künftig stärker über Landes- und Bundesgrenzen hinweg zusammenarbeiten. „Nur durch ein konsequentes Vorgehen von Polizei und Justiz in Deutschland, Tschechien und Polen können wir diesen Herausforderungen nachhaltig die Stirn bieten“, unterstrich Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) bei einer internationalen Tagung im oberfränkischen Bamberg.

Wie viel Crystal im vergangenen Jahr genau über die Grenzen geschmuggelt wurde, wird erst im März bekannt, wenn Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Kriminalitätsstatistik für 2014 vorstellt. Doch gehen die Behörden von weiter gestiegenen Zahlen aus.

Der bayerische Justizminister nannte 15 Kilogramm Crystal, die 2013 allein in Bayern sichergestellt wurden. Im Bundesgebiet waren es in etwa 3.900 Fällen mehr als 77 Kilogramm. Nach Bausbacks Ausführungen liegen die Mengen weiter auf sehr hohem Niveau. Crystal habe bereits alle anderen Drogen in Oberfranken vom Markt verdrängt, erläuterte Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky (Bamberg).

Bei seinem Treffen mit Janovsky, den Generalstaatsanwälten Hasso Nerlich (Nürnberg) und Klaus Fleischmann (Sachsen) sowie Vertretern von Polizei, Zoll und tschechischen wie polnischen Strafverfolgungsbehörden erklärte der Minister, dass der Handel mit Crystal zunehmend besser organisiert werde. „Wir sprechen hier über Bandenkriminalität, die sich wie ein Netz über die drei Länder Polen, Tschechien und Deutschland legt und ausbreitet“, so der Justizminister. Dabei schmuggeln anscheinend immer weniger Täter immer größere Mengen. Weil es für Drogenkriminalität keine Grenzen mehr gebe, sei „auch für die Bekämpfung eine länder- und grenzüberschreitende Kooperation unverzichtbar“, sagte Bausback.

Druck erhöhen
Für den Austausch zwischen Vertretern der Justiz aus Tschechien, Polen und Deutschland war Bamberg als Tagungsort gut gewählt. Schon seit 1999 gibt es regelmäßige Arbeitstreffen zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und der Bezirksstaatsanwaltschaft in Pilsen. Als notwendig bezeichnete Bausback dabei Kontakte zwischen einzelnen Staatsanwaltschaften. „Wenn man sich kennt, austauscht und Ansprechpartner sowie einen kurzen Draht über die Grenzen hinweg hat, werden wir im Kampf gegen Crystal erfolgreicher sein“, hoffte der Justizminister.

Er stellte noch einmal heraus, dass Crystal sehr schnell abhängig mache und der Konsum  einen körperlichen Verfall und psychische Nebenwirkungen verursachen könne. Immerhin sah Bausback erste Erfolge: „Erfreulich ist, dass wir 2013 keinen weiteren Anstieg von Erstkonsumenten verzeichnen mussten.“ Dies und die sichergestellten Mengen würden zeigen, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung und Aufklärung greifen.

Weniger optimistisch äußerte sich Pavel Zeman, Oberster Staatsanwalt in Tschechien. Crystal könne zu einem „europäischen Problem“ werden, sagte er und wiederholte damit eine unter tschechischen Drogenexperten verbreitete Einschätzung. Erneut schilderte Zeman die Probleme der heimischen Polizei, vietnamesische Großproduzenten im Land zu fassen. Ebenso wiederholte er, dass Tschechen meist nur kleine Drogenküchen für sich und Landsleute betreiben würden.

Zeman schlug vor, die Grundstoffe für die Herstellung von Crystal auf die EU-Verbotsliste zu setzen. Bayerns Justizminister nahm diesen Vorschlag auf und will ihn mit dem Bundesjustizministerium prüfen. Als ein vorrangiges Ziel bezeichnete Bausback, den Verfolgungsdruck auf die Täter weiter zu erhöhen. Dazu dienen künftig auch gemeinsame Streifen von Bundes- und Landespolizei entlang der Grenze zu Tschechien, die in der letzten Woche installiert wurden.

„Sie sollen für mehr Sicherheit im bayerisch-tschechischen Grenzraum sorgen“, so Albert Brück, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz. Entscheidend dafür sei auch, „dass dieser Bereich zudem Transitzone ist.“
Diese Streifen sollen vorrangig Straftaten in Zusammenhang mit Rauschgift aufklären, besonders auch mit Crystal. Darüber hinaus sollen sie die Schleuserkriminalität stärker bekämpfen und Einbrechern, die sich im oder durch den Grenzbereich bewegen, auf die Spur kommen.