Sonntag, 21. September 2014

Aus nach einer Woche

20. 12. 2012

Staatspräsident Václav Klaus hat am Mittwoch Karolína Peake (LIDEM) als Verteidigungsministerin abberufen. Er folgte damit einer Aufforderung von Regierungschef Petr Nečas (ODS). Die Vorsitzende der LIDEM-Partei und stellvertretende Ministerpräsidentin war erst am 12. Dezember zur Leiterin des Verteidigungsressorts ernannt worden.

Zum Grund der Abberufung wollten sich weder Klaus noch Nečas äußern. Nečas hatte Peake in den vergangenen Tagen wegen der Personalwechsel im Verteidigungsministerium kritisiert. Am Mittwoch wollten beide über diese Situation sprechen. Peake, die vor acht Tagen das Amt des im November zurückgetretenen Alexandr Vondra (ODS) übernommen hatte, erklärte, unter den derzeitigen Bedingungen könne sie sich keine weitere Regierungsverantwortung vorstellen.

Peake, die bis auf Weiteres Vize-Regierungschefin bleiben wird, hatte nach Angaben der Nachrichtenagentur čtk die Regierungsverhandlungen verlassen und sich danach mit ihren Parteikollegen von LIDEM getroffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Laut der stellvertretenden LIDEM-Chefin Viktora Paggia wäre der Koalitionsvertrag durch die Abberufung Peakes verletzt worden und führe zwangsläufig zum Ausscheiden ihrer Partei aus der Regierung.

LIDEM verfügt über acht Abgeordnetenmandate. Ohne deren Unterstützung verlöre das Kabinett Nečas seine Mehrheit im Abgeordnetenhaus, was vorgezogene Neuwahlen wahrscheinlich macht.

Peake hatte im Verteidigungsressort bereits einen Tag nach ihrer Ernennung den stellvertretenden Verteidungsminister Vlastimil Pick und weitere hochrangige Vertreter des Ministeriums entlassen.

Text: mh/čtk, Foto: VV

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