16. Januar 2019,

Vorsicht vor gefälschter Ware

Illustrationsfoto

19. 12. 2018

Ein aktueller Fall zeigt: Wer sich in Tschechien mit billigen Produkten eindecken will, sollte vorsichtig sein. Sonst droht Ärger mit Polizei und Gerichten

 


Von Klaus Hanisch



Noch keine Idee für Geschenke zu Weihnachten? Oder für Geburtstage im nächsten Jahr? Schnelle Einkäufe jenseits der Grenze sind dafür wenig ratsam. Denn wer von Deutschland nach Tschechien fährt und dort etwa Markenschuhe oder -kleidung zu günstigen Preisen erwirbt, kann sich schnell strafbar machen.
 
Allzu billige Preise für Markenartikel deuten darauf hin, dass es sich dabei um gefälschte Ware handelt. Händler, die etwa nur ein paar Euro für Turnschuhe eines weltbekannten Herstellers fordern, sind nach Meinung von Polizeibehörden stark verdächtig, unseriöse Geschäfte abwickeln zu wollen.

Zwar machen sich in erster Linie diese Händler und die Hersteller der angeblichen Markenware strafbar, gleichwohl können auch Käufer in die Fänge von Polizei und Justiz geraten. Entscheidend dafür ist die Menge der gekauften Artikel, wie ein aktueller Fall an der A6 unweit von Amberg beweist.

Auf einem Parkplatz kontrollierten Fahnder das Auto eines Ehepaares, das aus Tschechien eingereist war. Dabei entdeckten sie zahllose Plastiksäcke, verteilt über alle Räume des Fahrzeugs und gefüllt mit Kleidungsstücken, Taschen und Geldbörsen. „Das Auto war dermaßen überfüllt, dass kaum noch der Beifahrer zu erkennen war“, berichtet Albert Brück, Sprecher des Polizeipräsidiums in Regensburg.

Aufgedruckte Labels und Schriftzüge ließen zunächst darauf schließen, dass es sich um hochwertige Markenprodukte handeln könnte. Bei näherer Betrachtung stellte sich jedoch heraus, dass die Artikel gefälscht waren. Kriminalbeamte stellten sie sicher, sortierten die Ware und verpackten sie in Umzugskartons. Am Ende benötigten sie 16 von diesen Kartons, um alles verstauen zu können.

© Polizeipräsidium Regensburg

Eine 28-Jährige aus Trier erklärte den Polizisten, auf Einkaufsfahrt in Tschechien gewesen zu sein. Gegen sie wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen nach dem deutschen Markengesetz eingeleitet. Denn die enorm hohe Zahl an Produkten ließ darauf schließen, dass die Frau ihre Käufe nicht für den Eigenbedarf verwenden wollte. Selbst eine Großfamilie kam für so viele Stücke als Abnehmer nicht mehr in Frage. Daher vermuteten die Beamten, dass sie die Ware verkaufen wollte. Dies bestätigte die Frau unvorsichtigerweise, indem sie angab, in Trier einen Online-Handel zu betreiben.

Juristen verweisen darauf, dass der Verkauf gefälschter Markenartikel als Originale grundsätzlich strafbar ist. Dafür kann nach Paragraf 143 des Markengesetzes eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe verhängt werden.

Selbst der Handel mit kleineren Mengen kann böse Folgen haben. Nach Auskunft von Juristen wird jeder einzelne Verkauf als Betrug bewertet, da der Käufer in jedem Fall davon ausgeht, ein Original zu erwerben, stattdessen aber stets eine Fälschung erhält. Wird gar eine Vielzahl von gefälschten Artikeln veräußert – dazu möglicherweise noch über verschleierte Wege – so gehen Gerichte von einem gewerbsmäßigen Betrug aus. Dafür kann es gar Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren geben.

Maßgeblich für Strafbarkeit und Strafe ist, ob ein Verkäufer wusste, dass es sich um gefälschte Artikel handelt beziehungsweise ob ihm diese Kenntnis nachgewiesen werden kann. Beging er tatsächlich eine Straftat, können Käufer von ihm Schadenersatz einfordern. Forderungen an ihn können zudem die Markeninhaber geltend machen.

Um all dies zu vermeiden, sollten sich Reisende „vor ihren Käufen darüber informieren, was von Tschechien nach Deutschland eingeführt werden darf und in welcher Menge“, rät Albert Brück. Das Markengesetz sieht auch vor, dass Gegenstände eingezogen werden, auf die sich eine Straftat bezieht. Genau dies passierte der Frau aus Trier, bevor sie nach Hause fahren durfte.

 

Fotos: APZ, Polizei Bayern

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